von Michael Reiners-Leich | 20. August 2022 | Rechtsprechung
Bundesverfassungsgericht – Entscheidung zur Stärkung der Persönlichkeitsrechte von Strafgefangenen Ein Artikel im Legal Tribune Online [1] berichtet über die Beschwerde eines Strafgefangenen beim Bundesverfassungsgericht, der sich gegen die Durchführung von...
von Michael Reiners-Leich | 18. August 2022 | Rechts- und Kriminalpolitik
Sehr geehrter Herr Bundesjustizminister, der Referentenentwurf Ihres Ministeriums versucht die Ersatzfreiheitsstrafe durch Halbierung der Aufenthaltsdauer zu erhalten. Damit kommt er den zahlungsfähigen Geldstrafen-Schuldnern entgegen, indem er ihnen die Wahl lässt...
von Michael Reiners-Leich | 16. August 2022 | Aktionstage Gefängnis
Der Aufruf zu den Aktionstagen Gefängnis 2022 im PDF Format: -> Aufruf ATG 2022 Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite https://www.aktionstage-gefaengnis.de/ twittern teilen teilen teilen mitteilen ...
von Michael Reiners-Leich | 10. Juli 2022 | Gastbeitrag
Muss Strafe sein? Muss Armut sein? Gastbeitrag von Klaus Jünschke, 9. Juli 2022 Am 22.Juni 2022 haben Linda Rennings und ihr Verein HiK – Heimatlos in Köln,, unterstützt von Franco Clemens, in Köln sechzig 9-Euro-Tickets für den Monat Juli an Obdachlose auf dem Wiener...
von Michael Reiners-Leich | 10. Juli 2022 | Rechtsprechung
Pressemitteilung Nr. 60/2022 vom 7. Juli 2022 Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht. Hierzu lautet der Kurztext: Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 1. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts entschieden,...