von Reiners-Leich | 21. Juni 2023 | Rechtsprechung, Rezensionen
SZ-Online zum Urteil des Zweiten Senats vom 20. Juni 2023 – Gefangenenvergütung II In einem Beitrag für die Süddeutsche Zeitung (SZ-Online) mit dem Titel „Strafvollzug: Karlsruhe erhält Niedriglohnsektor“ kommentiert Wolfgang Janisch das Urteil des...
von Reiners-Leich | 20. Juni 2023 | Rechtsprechung
Pressemitteilung vom 20. Juni 2023 im Volltext: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/bvg23-056.html Gesetzliche Regelungen zur Vergütung von Gefangenenarbeit in Bayern und Nordrhein-Westfalen sind verfassungswidrig...
von Reiners-Leich | 17. Mai 2023 | Rechtsprechung
Pressemitteilung Nr. 48/2023 vom 17. Mai 2023 Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts wird auf Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 27. und 28. April 2022 (siehe Pressemitteilung Nr. 28/2022 vom 25. März 2022) am Dienstag, 20. Juni 2023, 10.00 Uhr...
von Reiners-Leich | 17. Dezember 2022 | Rechtsprechung, Unkategorisiert
Den Beschluss des 5. Strafsenates des Kammergericht Berlin vom 04.10.2022 in der Strafsache eines Mitgliedes des Berliner Vollzugsbeirates wegen Abberufung als Mitglied des Berliner Vollzugsbeirates kann als Volltext im PDF Format über nachstehenden Link...
von Reiners-Leich | 8. Dezember 2022 | Rechtsprechung
Während man sich andernorts um die Maskenpflicht streitet, mussten wir erst einmal ein Recht auf Maskentragen durchsetzen. Denn man hat dem Untergebrachten bei den Sitzungen der gruppentherapeutischen Programme in der Sicherungsverwahrung verboten, Maske zu tragen und...
