von Michael Reiners | 14. Juni 2021 | Corona/Covid-19, Rechtsprechung
Hier veröffentlichen wir den Beschluss des 5. Strafsenates des Kammergerichtes Berlin vom 31. Mai 2021 in der Strafsache eines Gefangenen der JVA Tegel wegen Langzeitbesuchen. Der Link zum Beschluss im PDF Format: KG Berlin vom 31.05.2021 – 5 Ws 64-21 Vollz...
von Christine Graebsch | 15. November 2019 | Rechtsprechung
Es ist Praxis in Nordrhein-Westfalen, dass Gefangenen in arbeitstherapeutischen Maßnahmen keine Freistellungstage gewährt werden. Die Anstalten halten dies für gesetzlich zulässig. In einer vom Strafvollzugsarchiv erstrittenen Entscheidung hat das Oberlandesgericht...
von Christine Graebsch | 5. November 2019 | Rechtsprechung
Das Urteil handelt von der Zeit, die Gefangene noch im Maßregelvollzug nach § 64 StGB verbringen, obwohl die Maßregel bereits für erledigt erklärt wurde. Nach dem Wortlaut des Gesetzes scheint diese Zeit nach dem Zweidrittelzeitpunkt der Freiheitsstrafe nicht mehr auf...
