von Melanie Epifania | 24. März 2025 | Rechts- und Kriminalpolitik, Rechtsprechung
Der Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration des Bayerischen Landtages hat Christine Graebsch zur Anhörung als Sachverständige zum Thema „Reform des Bayerischen Strafvollzugsgesetzes anlässlich der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts...
von Michael Reiners-Leich | 14. Dezember 2024 | Abolitionismus, Rechtsprechung
Am 08. August 2022 kauerte Mouhamed Dramé im Innenhof einer Jugendeinrichtung in Dortmund an einer Wand und drohte, sich mit einem gegen seinen Bauch gerichteten Küchenmesser selbst zu verletzen. Um dies zu verhindert, wurde er von den zahlreichen Polizeikräften vor...
von Michael Reiners-Leich | 7. August 2024 | Rechtsprechung
Am 24.06.2024 hat das OLG Thüringen in konsequenter Fortentwicklung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bei lebensälteren Gefangenen und zu § 454a StPO analog (Festsetzung der Entlassung in der Zukunft) einen ungewöhnlich detaillierten Plan für die in den...
von Michael Reiners-Leich | 3. Februar 2024 | Rechtsprechung
Zur Vorgeschichte des Rechtsweges vergleiche Blog-Eintrag vom 10. Januar 2024 (zum Blogeintrag: hier klicken). Eine weitere Entscheidung des BayObLG zu Gunsten eines Gefangenen mit Substitutionsbedarf, in der das BVerfG eine einstweilige Anordnung erlassen hatte. Hier...
von Michael Reiners-Leich | 18. Januar 2024 | Rechtsprechung, Rezensionen
Mit Unterstützung von Christine Graebsch wendet sich ein Gefangener gegen einen in einem Eilrechtsschutzverfahren ergangenen Beschluss seine Verlegung in eine andere Justizvollzugsanstalt betreffend und erhält vom Bundesverfassungsgericht recht. Entscheidung des...
von Michael Reiners-Leich | 10. Januar 2024 | Rechtsprechung
„Der Justizvollzugsanstalt Kaisheim wird im Wege der einstweiligen Anordnung gemäß § 32 Absatz 1 Bundesverfassungsgerichtsgesetz vorläufig aufgegeben, dem Beschwerdeführer eine hinsichtlich Art und Umfang durch den ärztlichen Dienst der Justizvollzugsanstalt...
