von Michael Reiners | 10. Juli 2022 | Rechtsprechung
Pressemitteilung Nr. 60/2022 vom 7. Juli 2022 Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht. Hierzu lautet der Kurztext: Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 1. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts entschieden,...
von Michael Reiners | 1. Mai 2022 | Rechtsprechung
BVerfG: Verhandlung über Gefangenenvergütung Zum Beitrag im Deutschlandfunk ...
von Michael Reiners | 7. Februar 2022 | Rechtsprechung
Die Redaktion der Gefangenenzeitschrift „Der Lichtblick“ stellt uns diesen interessanten Beschluss zur Veröffentlichung zur Verfügung und wird diesen auch selbst in der kommenden Ausgabe abdrucken: Beschluss_LG_Freiburg_2021.08.18_SVA ...
von Michael Reiners | 14. Juni 2021 | Corona/Covid-19, Rechtsprechung
Hier veröffentlichen wir den Beschluss des 5. Strafsenates des Kammergerichtes Berlin vom 31. Mai 2021 in der Strafsache eines Gefangenen der JVA Tegel wegen Langzeitbesuchen. Der Link zum Beschluss im PDF Format: KG Berlin vom 31.05.2021 – 5 Ws 64-21 Vollz...
von Christine Graebsch | 15. November 2019 | Rechtsprechung
Es ist Praxis in Nordrhein-Westfalen, dass Gefangenen in arbeitstherapeutischen Maßnahmen keine Freistellungstage gewährt werden. Die Anstalten halten dies für gesetzlich zulässig. In einer vom Strafvollzugsarchiv erstrittenen Entscheidung hat das Oberlandesgericht...
von Christine Graebsch | 5. November 2019 | Rechtsprechung
Das Urteil handelt von der Zeit, die Gefangene noch im Maßregelvollzug nach § 64 StGB verbringen, obwohl die Maßregel bereits für erledigt erklärt wurde. Nach dem Wortlaut des Gesetzes scheint diese Zeit nach dem Zweidrittelzeitpunkt der Freiheitsstrafe nicht mehr auf...
