von Michael Reiners | 17. Mai 2023 | Rechtsprechung
Pressemitteilung Nr. 48/2023 vom 17. Mai 2023 Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts wird auf Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 27. und 28. April 2022 (siehe Pressemitteilung Nr. 28/2022 vom 25. März 2022) am Dienstag, 20. Juni 2023, 10.00 Uhr...
von Michael Reiners | 17. Dezember 2022 | Rechtsprechung, Unkategorisiert
Den Beschluss des 5. Strafsenates des Kammergericht Berlin vom 04.10.2022 in der Strafsache eines Mitgliedes des Berliner Vollzugsbeirates wegen Abberufung als Mitglied des Berliner Vollzugsbeirates kann als Volltext im PDF Format über nachstehenden Link...
von Michael Reiners | 8. Dezember 2022 | Rechtsprechung
Während man sich andernorts um die Maskenpflicht streitet, mussten wir erst einmal ein Recht auf Maskentragen durchsetzen. Denn man hat dem Untergebrachten bei den Sitzungen der gruppentherapeutischen Programme in der Sicherungsverwahrung verboten, Maske zu tragen und...
von Michael Reiners | 2. September 2022 | Rechtsprechung
An dieser Stelle veröffentlichen wir eine – „ziemlich sensationelle“ (Johannes Feest) – Entscheidung des OLG Hamburg. Sie betrifft die Festsetzung eines Zwangsgeldes gegen die Hamburger Behörde für Justiz und Verbraucherschutz...
von Michael Reiners | 20. August 2022 | Rechtsprechung
Bundesverfassungsgericht – Entscheidung zur Stärkung der Persönlichkeitsrechte von Strafgefangenen Ein Artikel im Legal Tribune Online [1] berichtet über die Beschwerde eines Strafgefangenen beim Bundesverfassungsgericht, der sich gegen die Durchführung von...
von Michael Reiners | 10. Juli 2022 | Rechtsprechung
Pressemitteilung Nr. 60/2022 vom 7. Juli 2022 Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht. Hierzu lautet der Kurztext: Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 1. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts entschieden,...
