Herzlich Willkommen beim Strafvollzugsarchiv

Stellungnahme des Strafvollzugsarchivs zum Entwurf eines Gesetzes über die Statistiken der Strafrechtspflege des Bundes (StrafStatG)

An dieser Stelle veröffentlichen wir das Plädoyer der Nebenklagevertreterin Lisa Grüter, das am vorletzten Prozesstag im Prozess anlässlich der Erschießung Mouhamed Dramés durch die Polizei Dortmund.

In dem Gefängnis in Augsburg-Gablingen sollen Gefangene in „besonders gesicherten Hafträumen“ misshandelt worden sein. Nur: Wie oft landen Gefangene eigentlich dort? Frag den Staat veröffentlicht erstmals Zahlen aus ganz Deutschland.

„Folter und folterähnliche Behandlung kann letztlich nur durch radikale Reduzierung von „situations at risk“, nur durch den Abbau von Gefängnisinstitutionen verringert werden.“

Das SVA rief Gefangene in ganz Deutschland dazu auf, ihre Gedanken zum Thema „Würde, Mitbestimmung & Teilhabe“ mitzuteilen. Die eingegangenen Textbeiträge wurden anschließend eingelesen und in einem Film zusammengestellt.

Es wird von „Menschenunwürdigen Verhältnissen“ und von „Foltervorwürfen“ gesprochen. Einen Überblick über die Berichterstattung liefert die folgende Link-Auswahl:

Die Zeitschrift für Politik und Gesellschaft INDES (erscheint bei Vandenhoeck & Ruprecht Verlage) widmet sich in Heft 4 dem Thema Gefängnis und Gesellschaft. Das Vorwort, Inhaltsverzeichnis und auch der darin enthaltene Beitrag von Christine Graebsch mit dem Titel „Strafvollzug und Sicherungsverwahrung. Von der Individualisierung zur Resozialisierung – und wieder zurück“ stehen als kostenlose Vorschau zur Verfügung.

Am 24.06.2024 hat das OLG Thüringen in konsequenter Fortentwicklung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bei lebensälteren Gefangenen und zu § 454a StPO analog (Festsetzung der Entlassung in der Zukunft) einen ungewöhnlich detaillierten Plan für die in den nächsten zwei Jahren zu gewährenden Lockerungen beschlossen. Der Gefangene ist über 70 Jahre alt und verbüßt seit mehr als 30 Jahren eine lebenslange Freiheitsstrafe. Die Entlassung wird – wenn nichts Erhebliches dazwischen kommt – in zwei Jahren erfolgen.

Hier veröffentlichen wir den Offenen Brief an Bundesjustizminister Marco Buschmann (der gesamte Brief im PDF-Format wird durch einen Klick auf das Bild geladen), in dem die ersatzlose Abschaffung des § 265a StGB gefordert wird.

Ich muss sagen, ich habe immer noch keinen Pfennig mehr, aber mein Wortschatz ist enorm gewachsen. Und kommt mir jetzt bloß nicht mit bildungsfern. Ich bin arm, aber nicht blöd.