von Michael Reiners-Leich | 8. Februar 2024 | Publikationen
Click here (or on the image below) to download the full report The JUSTICE FOR ALL project aims to strengthen the rights of persons with intellectual and/or psychosocial disabilities who are deprived of their liberty in a criminal context. It also promotes judicial...
von Michael Reiners-Leich | 3. Februar 2024 | Rechtsprechung
Zur Vorgeschichte des Rechtsweges vergleiche Blog-Eintrag vom 10. Januar 2024 (zum Blogeintrag: hier klicken). Eine weitere Entscheidung des BayObLG zu Gunsten eines Gefangenen mit Substitutionsbedarf, in der das BVerfG eine einstweilige Anordnung erlassen hatte. Hier...
von Michael Reiners-Leich | 19. Januar 2024 | Fernsehbeitrag
Panaroma 3, das Politik-Magazin des NDR, berichtete am 16.01.2024 über die unzulässige Entlohnung von Gefangenenarbeit im Strafvollzug. Der Beitrag ist in der Mediathek der ARD abrufbar. Zum Beitrag hier klicken:...
von Michael Reiners-Leich | 18. Januar 2024 | Rechtsprechung, Rezensionen
Mit Unterstützung von Christine Graebsch wendet sich ein Gefangener gegen einen in einem Eilrechtsschutzverfahren ergangenen Beschluss seine Verlegung in eine andere Justizvollzugsanstalt betreffend und erhält vom Bundesverfassungsgericht recht. Entscheidung des...
von Michael Reiners-Leich | 17. Januar 2024 | Unkategorisiert
Das Video wurde im Rahmen des Projekts „JUSTICE FOR ALL“ produziert. Das Projekt soll die Rechte von Beschuldigten und Untergebrachten mit intellektuellen und/oder psychosozialen Beeinträchtigungen stärken. Weitere Informationen über das Projekt:...
