Blog
In unserem Blog wollen wir über rechts- und kriminalpolitische Entwicklungen, über neue Rechtsprechung, aktuelle Forschung und sonstige Themen rund um das Gefängnis berichten.
Radiofeature: Werden in Abschiebehaftanstalten Menschenrechte verletzt?
Deutschlandfunk Kultur Beitrag: „Menschen in Abschiebehaft sind keine Straftäter. In der Praxis gibt es aber kaum Unterschiede zum Strafvollzug, sagen Helfer. Sie kritisieren, dass Insassen isoliert und fixiert werden – und dass die Fälle zu wenig dokumentiert werden.“
Justice for All Comparative Report
The JUSTICE FOR ALL project aims to strengthen the rights of persons with intellectual and/or psychosocial disabilities who are deprived of their liberty in a criminal context. It also promotes judicial cooperation and mutual recognition in criminal matters within the EU. Here is a Comparative Report.
Bayerisches Oberstes Landesgericht watscht die Strafvollstreckungskammer des LG Augsburg
Eine weitere Entscheidung des BayObLG zu Gunsten eines Gefangenen mit Substitutionsbedarf, in der das BVerfG eine einstweilige Anordnung erlassen hatte. Hier wird deutlich, was genau die Strafvollstreckungskammer in der Sache alles unterlassen hat, und für das sie nun gewissermaßen paar ghörige Watschen kassiert hat. Den vollständigen Beschluss stellen wir hier zur verfügung.
NDR-Beitrag über (zu) niedrige Gefangenenentlohnung im Knast
Panaroma 3, das Politik-Magazin des NDR, berichtete am 16.01.2024 über die unzulässige Entlohnung von Gefangenenarbeit im Strafvollzug. Der Beitrag ist in der Mediathek der ARD abrufbar.
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde: Beschluss des LG Chemnitz verletzt Gefangenen in seinem Grundrecht
Mit Unterstützung von Christine Graebsch wendet sich ein Gefangener gegen einen in einem Eilrechtsschutzverfahren ergangenen Beschluss seine Verlegung in eine andere Justizvollzugsanstalt betreffend und erhält vom Bundesverfassungsgericht recht.
JUSTICE FOR ALL VIDEOBEITRAG
Das Projekt JUSTICE FOR ALL wird in einem Video vorgestellt.
Strafvollzugsarchiv Newsletter 14. Januar 2024
Newsletter des Strafvollzugsarchivs vom 14.01.2024
Veranstaltung: Polizei und Justiz im Kapitalismus – Cilip Release Heft 133
Polizei und Justiz im Kapitalismus – CILIP Release – Veranstaltung zum Heft 133 in Berlin, 20. Januar 2024, 18 Uhr
5. – 7. März 2024: SICHERUNGSVERWAHRUNG – UND KEIN ENDE? Eine interdisziplinäre Bestandsaufnahme
5. – 7. März 2024: SICHERUNGSVERWAHRUNG – UND KEIN ENDE? EINE INTERDISZIPLINÄRE BESTANDSAUFNAHME (Fachtagung/Konferenz)
Beschluss des BVerfG: Einstweilige Anordnung der Substitution
Der Justizvollzugsanstalt Kaisheim wird im Wege der einstweiligen Anordnung gemäß § 32 Absatz 1 Bundesverfassungsgerichtsgesetz vorläufig aufgegeben, dem Beschwerdeführer eine hinsichtlich Art und Umfang durch den ärztlichen Dienst der Justizvollzugsanstalt Kaisheim zu bestimmende und von diesem zu überwachende Substitutionsbehandlung zu gewähren.