von Michael Reiners-Leich | 10. Januar 2024 | Rechtsprechung
„Der Justizvollzugsanstalt Kaisheim wird im Wege der einstweiligen Anordnung gemäß § 32 Absatz 1 Bundesverfassungsgerichtsgesetz vorläufig aufgegeben, dem Beschwerdeführer eine hinsichtlich Art und Umfang durch den ärztlichen Dienst der Justizvollzugsanstalt...
von Michael Reiners-Leich | 17. Dezember 2023 | Rechtsprechung
Vor dem Bundesverfassungsgericht hat Prof. Dr. Christine Graebsch für einen Mandanten erreicht, dass diesem auch in der JVA Kaisheim (Bayern) ein Substitutionsmittel zur Behandlung seiner Suchterkrankung gewährt werden muss. Leider ist dies in Bayern nach wie vor die...
von Michael Reiners-Leich | 21. Juni 2023 | Rechtsprechung, Rezensionen
SZ-Online zum Urteil des Zweiten Senats vom 20. Juni 2023 – Gefangenenvergütung II In einem Beitrag für die Süddeutsche Zeitung (SZ-Online) mit dem Titel „Strafvollzug: Karlsruhe erhält Niedriglohnsektor“ kommentiert Wolfgang Janisch das Urteil des...
von Michael Reiners-Leich | 20. Juni 2023 | Rechtsprechung
Pressemitteilung vom 20. Juni 2023 im Volltext: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/bvg23-056.html Gesetzliche Regelungen zur Vergütung von Gefangenenarbeit in Bayern und Nordrhein-Westfalen sind verfassungswidrig...
von Michael Reiners-Leich | 17. Mai 2023 | Rechtsprechung
Pressemitteilung Nr. 48/2023 vom 17. Mai 2023 Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts wird auf Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 27. und 28. April 2022 (siehe Pressemitteilung Nr. 28/2022 vom 25. März 2022) am Dienstag, 20. Juni 2023, 10.00 Uhr...
